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Fristenberechnung

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Welchen Anmeldetag hat Ihr Patent, Ihre Marke, Ihr Designrecht oder Ihr Gebrauchsmuster?

Hier finden Sie Informationen zu App- und Softwarepatenten:

Wann sind Computerprogramme technisch?

Computerprogramme

Computerprogramme sind von der Patentierbarkeit zunächst ausgeschlossen. Allerdings gilt der Ausschluss nicht, falls das betreffende Computerprogramm einen technischem Charakter aufweist.

Computerprogramme

Beispiele für die erforderliche weitere technische Wirkung

Computerprogramme

Ein Verfahren weist einen technischen Charakter auf, falls es eine weitere technische Wirkung erzeugt, die mehr ist als die Tatsache, dass es auf einem Computer abläuft.

Beispiele für weitere technische Wirkungen

Informationsmodellierung, Programmiertätigkeit und Programmiersprachen

Computerprogramme

Informationsmodellierung stellt die gedankliche Vorwegnahme der konkreten Programmierung dar und weist keinen technischen Charakter auf. Diese gedankliche Tätigkeit übernimmt in der Regel ein Systemanalyst in der ersten Phase der Softwareentwicklung. Hierbei wird eine formale Beschreibung eines realen Systems oder eines Prozesses erarbeitet.

Informationsmodellierung, Programmiertätigkeit und Programmiersprachen

Datenabruf, Datenformate und Datenstrukturen

Eine computerimplementierte Datenstruktur oder ein Datenformat kann einen technischen Charakter aufweisen und daher eine Erfindung im Sinne des Patentrechts sein.

Datenabruf, Datenformate und Datenstrukturen

Ansprüche mit technischen und nichttechnischen Merkmalen

Ansprüche können eine Mischung aus technischen und nichttechnischen Merkmalen sein. Das ist bei computerimplementierten Erfindungen oft der Fall.

Ansprüche, die technische und nichttechnische Merkmale aufweise

Aufgabe für Ansprüche mit technischen und nichttechnischen Merkmalen

Die objektive technische Aufgabe ist diejenige Aufgabe, die der Fachmann des betreffenden technischen Gebiets am Anmeldetag durch die Erfindung gelöst hat.

Formulierung der objektiven technischen Aufgabe für Ansprüche, die technische und nichttechnische Merkmale umfassen

Mathematische Methoden

Auf mathematischen Methoden basieren sehr viele technische Lösungen. Sie spielen daher in der Technik eine große Rolle. Mathematische Methoden sind jedoch nach Art. 52 (2) a) EPÜ nicht dem Patentrecht zugänglich.

Mathematische Methoden

Künstliche Intelligenz und maschinelles Lernen

Künstliche Intelligenz und maschinelles Lernen basieren auf neuronalen Netzen, genetischen Algorithmen, Support Vector Machines, k-Means, Kernel-Regression und Diskriminanzanalyse. Diese Rechenmodelle und Algorithmen sind von Natur aus von mathematischer Natur, auch wenn sie mittels Trainingsdaten "trainiert" wurden.

Künstliche Intelligenz und maschinelles Lernen

Simulation, Konstruktion oder Modellierung

In der Regel führen die Beschreibung von Verfahren der Simulation, Konstruktion oder Modellierung nicht zu technischen Merkmalen eines Anspruchs.

Simulation, Konstruktion oder Modellierung

Wir sind auch auf folgenden Gebieten für Sie tätig:

Recherche

Neuheitsrecherche und Freedom-to-operate-Gutachten

Wir führen für Sie Neuheitsrecherchen, Recherchen nach Stand der Technik und Freedom-to-operate-Recherchen durch.

Kontakt

Patentierung

Erteilungsverfahren

Wir vertreten Sie vor den Patentämtern und führen die Korrespondenz bis zur Erteilung des Patents.

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Einspruch, Nichtigkeit

Angriff und Verteidigung

Wir verteidigen Sie, wenn Ihr Patent durch einen Einspruch oder ein Nichtigkeitsverfahren angegriffen wird.

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Aktuelle Veröffentlichungen und Vorträge

Dr. Meitinger war Vortragender mit dem Thema "Blockchain und Patentrecht: the next big thing" auf dem "Karlsruher Dialog - Technik und Recht 2019" der Technischen Hochschule Karlsruhe (Karlsruher Instituts für Technologie KIT), Universität des Landes Baden-Württemberg und nationales Forschungszentrum der Helmholtz-Gemeinschaft. Geleitet wurde die Tagung von Professor Dr. Melullis, vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a.D., Honorarprofessor der KIT und Kommentator des Patentgesetzes (Kommentar Benkard)
Dr. Meitinger ist Mit-Autor des Buchs „Digitalisierung und Kommunikation“. In seinem Beitrag erläutert er die Wirtschaftskommunikation und die Digitalisierung vor dem Hintergrund des Patentrechts.
Dr. Meitinger beschreibt in seinem Artikel der ersten Ausgabe des Jahres 2020 das Verhältnis von Patentrecht und Blockchain-Technologie.

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